Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne zur Entwicklung des sogenannten „Kaiser Carré“, wie sie in der gestrigen Ratssitzung vorgestellt wurden. Weiterlesen
SPD-Aktion zum bezahlbaren Wohnen stößt auf großes Interesse
Viel Zuspruch erhielt die SPD für ihre Aktion zum bezahlbaren Wohnen in der Fußgängerzone. Neben einem nachgebauten Wohnzimmer gab es Informationen über den Wohnungsmarkt in Siegburg mit einer aktuellen Übersicht über die Mietpreise für die zur Zeit angebotenen Wohnungen. Gegenübergestellt wurde dem, was sich eine Familie mit durchschnittlichem Einkommen eigentlich leisten kann. Ergebnis: Für Normalverdiener gibt es in Siegburg so gut wie keine Wohnungen. Dargestellt wurden auch die Vorschläge und Aktivitäten, die die SPD-Fraktion schon seit über drei Jahren in Planungsausschuss und Rat eingebracht hat. Weiterlesen
CDU stimmt gegen Wohnbebauung auf dem Seidenberg
Das Gelände auf dem Seidenberg war auf Drängen der CDU als neuer Standort für das Schulzentrum Neuenhof im Gespräch, deshalb wurden dort umfangreiche Bodenuntersuchungen durchgeführt. Die SPD hatte bereits 2016 vorgeschlagen, hier auch Wohnungsbau zu prüfen.
Nachdem aufgrund der Festlegung von SPD und Grünen für eine Sanierung des Schulzentrums am alten Standort der Neubau auf dem Seidenberg vom Tisch war, beantragte die SPD, die Untersuchungsergebnisse im Planungsausschuss vorzustellen.
Aufgrund der bislang vorliegenden Ergebnisse beantragte die SPD, die Verwaltung zu beauftragen, eine Planung zu erstellen, die auf zwei Teilflächen angrenzend an die vorhandene Bebauung Wohnungen vorsieht und auf einer weiteren nichtstörendes Gewerbe, weil diese Fläche für Wohnungsbau nicht geeignet ist. Der größte Teil der Fläche soll der Natur überlassen werden und auf Vorschlag der Grünen dem ökologischen Ausgleich dienen.
Während neben SPD und Grünen auch die Linke und LKR für dieses Vorgehen stimmten, lehnten CDU und FDP dies mit ihrer Mehrheit ab mit der fadenscheinigen Begründung, es müssten zunächst weitere Untersuchungen durchgeführt werden. Weiterlesen
Bestandsschutz für bestehende Kunstrasenplätze!
Die Europäische Union plant aktuell das Verbot von Mikroplastik. Die SPD Stadtratsfraktion zeigt sich solidarisch mit den Siegburger Vereinen, die von einem möglichen Verbot von Gummigranulat betroffen sind. „Grundsätzlich ist das geplante Mikroplastikverbot im Sinne des Umweltschutzes zu begrüßen. Wir werden aber nicht zulassen, dass durch das Verbot das Sportangebot unserer Stadt gefährdet wird!“, verspricht Stefan Rosemann, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Siegburg.
Indes sehen die Sozialdemokraten vor allem die Spitze der Stadtverwaltung in der Pflicht, die betroffenen Vereine zu unterstützen. „Betroffen sind zahlreiche Sportanlagen in Siegburg: in Kaldauen, Wolsdorf, im Siegburger Stadion und auf dem Brückberg wurden Kunstrasen verwendet. Wir erwarten von der Stadtverwaltung und vom Bürgermeister eine klare Zusage, dass die Vereine im Falle eines Verbotes nicht alleine gelassen werden. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2020 einzustellen. Bürgermeister Huhn darf die Vereine nicht im Regen stehen lassen!“, fordern der SPD- Fraktionsvorsitzende Frank Sauerzweig und der stv. Vorsitzende des Sportausschusses Oliver Schmidt.
Die SPD-Fraktion will einen Bestandsschutz für die derzeit bestehenden Sportanlagen und kündigt einen entsprechenden Antrag für den nächsten Sportausschuss im September an. „Wir wollen einen Bestandsschutz der in Betrieb befindlichen Kunstrasenplätze. Möglichst lange Übergangszeiten sind im Sinne ganz vieler Fußballerinnen und Fußballer unerlässlich, um den Sportbetrieb nicht zu gefährden.“, so Schmidt abschließend.
Menschen in Erwerbsminderungsrente teilhaben lassen
In einem Antrag für den Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik fordert die Siegburger SPD-Stadtratsfraktion, dass Menschen in Erwerbsminerungsrente beim Seniorenprogramm der Stadt Siegburg mitmachen dürfen. „Das Programm für Seniorinnen und Senioren erfreut sich großer Beliebtheit. Bisher können nur Menschen ab 60 Jahren am kostenlosen Programm teilnehmen. Wir wollen den Teilnehmerkreis auf Menschen in Erwerbsminderungsrente erweitern, damit auch Frührentnerinnen und Frührentner von diesem Programm profitieren können. Kein Ausschluss von Frührentnerinnen und Frührentnern!“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ömer Kirli. Weiterlesen
Zügigkeit der Siegburger Schulen an Bedarf anpassen
Keine Notwendigkeit für eine dauerhafte Ausweitung der Zügigkeit an den städtischen Gymnasien sieht aktuell die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Siegburg. Einerseits steht dafür der Schulentwicklungsplan, der für beide Schulen die jeweilige Vierzügigkeit als ausreichend ansieht. Andererseits hat die Verwaltung im letzten Schulausschuss dargelegt, dass alleine am Anno-Gymnasium zwei komplette Eingangsklassen aus Schülern bestehen, die aus den Nachbarkommunen stammen. Weiterlesen
„Masterplan Sportstätten“ für Siegburg
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Siegburg hat für die kommende Sitzung des Sportausschusses die Erstellung eines „Masterplans Sportstätten“ für Siegburg beantragt.
„In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Entscheidungen im Sportausschuss und nachfolgend im Stadtrat beschlossen, die bauliche Maßnahmen rund um den Sport in Siegburg zum Inhalt hatten“, erinnert sich der sportpolitische Sprecher Oliver Schmidt. „Bei diesen und allen anderen Entscheidungen im Bereich Sportstätten handelte es sich immer um einzelne Entscheidungen, die meist ohne strukturelle Verbindung zur Gesamtsituation der Siegburger Sportstätten getroffen wurden.“ Weiterlesen
Ergebnis der Europawahl enttäuschend
Die gestrige Europawahl brachte der SPD ein ganz schwaches Ergebnis. Dass die SPD Siegburg leicht über dem Bundesergebnis liegt ist dabei nur ein schwacher Trost.
Im ganzen Rhein-Sieg-Kreis lag die SPD deutlich hinter der CDU und den Grünen auf Platz 3. Unsere gute und bürgernahe Politik in Siegburg konnte den allgemeinen Trend nicht aufhalten. Die Siegburgerinnen und Siegburger können sich aber weiter darauf verlassen, dass wir uns für ihre Interessen einsetzen.
Besuch bei den Junggesellen auf dem Brückberg
Zum „Brückberger Abend“ luden die dortigen Junggesellen am gestrigen Freitagabend ein und bei bestem Wetter kamen viele Gäste aus Siegburg und von den befreundeten Junggesellenvereinen anderer Städte auf den Adolph-Kolping-Platz. Schnell war die Stimmung gut und ausgelassen. Ein tolles Bühnenprogramm leistete dazu seinen Beitrag.
Auch die Siegburger SPD war mit einer Delegation vertreten. Zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister Stefan Rosemann besuchten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gaby Körner, die Wahlkreisbetreuerin auf dem Brückberg Anjuschka Ertem, der stellvertretende Vorsitzende der Siegburger SPD Marcus Diederich sowie die sachkundigen Bürger der SPD-Stadtratsfraktion Björn Bosbach und Klaus Schmidt das Fest.
SPD zu Ostern in der Innenstadt
Mit roten und blauen Ostereiern (Europa!) ausgestattet war die Siegburger SPD heute vor dem Kaufhof präsent. Bei bestem Wetter kamen so wieder viele gute Gespräche mit Siegburgerinnen und Siegburgern, aber auch mit Gästen von außerhalb, zustande. Weiterlesen