Kategorie: Fraktion

Die Wahl zum Siegburger Stadtrat am 13. September 2020 hat die Mehrheitsverhältnisse grundsätzlich verändert. Die SPD-Siegburg hat bezüglich möglicher Koalitionen o.a. Formen der Zusammenarbeit noch keinerlei Gespräche mit anderen Parteien geführt. In Anbetracht der möglichen Mehrheiten für einen echten Wechsel für Siegburg hat die SPD nun Bündnis90/Die Grünen und die FDP eingeladen, nach der Stichwahl …

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Die SPD-Fraktion begrüßt die Pläne zur Entwicklung des sogenannten „Kaiser Carré“, wie sie in der gestrigen Ratssitzung vorgestellt wurden.

Das Gelände auf dem Seidenberg war auf Drängen der CDU als neuer Standort für das Schulzentrum Neuenhof im Gespräch, deshalb wurden dort umfangreiche Bodenuntersuchungen durchgeführt. Die SPD hatte bereits 2016 vorgeschlagen, hier auch Wohnungsbau zu prüfen. Nachdem aufgrund der Festlegung von SPD und Grünen für eine Sanierung des Schulzentrums am alten Standort der Neubau auf …

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In einem Antrag für den Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik fordert die Siegburger SPD-Stadtratsfraktion, dass Menschen in Erwerbsminerungsrente beim Seniorenprogramm der Stadt Siegburg mitmachen dürfen. „Das Programm für Seniorinnen und Senioren erfreut sich großer Beliebtheit. Bisher können nur Menschen ab 60 Jahren am kostenlosen Programm teilnehmen. Wir wollen den Teilnehmerkreis auf Menschen in Erwerbsminderungsrente erweitern, damit …

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Keine Notwendigkeit für eine dauerhafte Ausweitung der Zügigkeit an den städtischen Gymnasien sieht aktuell die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Siegburg. Einerseits steht dafür der Schulentwicklungsplan, der für beide Schulen die jeweilige Vierzügigkeit als ausreichend ansieht. Andererseits hat die Verwaltung im letzten Schulausschuss dargelegt, dass alleine am Anno-Gymnasium zwei komplette Eingangsklassen aus Schülern bestehen, die …

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Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Siegburg hat für die kommende Sitzung des Sportausschusses die Erstellung eines „Masterplans Sportstätten“ für Siegburg beantragt. „In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Entscheidungen im Sportausschuss und nachfolgend im Stadtrat beschlossen, die bauliche Maßnahmen rund um den Sport in Siegburg zum Inhalt hatten“, erinnert sich der sportpolitische Sprecher Oliver Schmidt. …

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