Die gestrige Europawahl brachte der SPD ein ganz schwaches Ergebnis. Dass die SPD Siegburg leicht über dem Bundesergebnis liegt ist dabei nur ein schwacher Trost.
Im ganzen Rhein-Sieg-Kreis lag die SPD deutlich hinter der CDU und den Grünen auf Platz 3. Unsere gute und bürgernahe Politik in Siegburg konnte den allgemeinen Trend nicht aufhalten. Die Siegburgerinnen und Siegburger können sich aber weiter darauf verlassen, dass wir uns für ihre Interessen einsetzen.
Zum „Brückberger Abend“ luden die dortigen Junggesellen am gestrigen Freitagabend ein und bei bestem Wetter kamen viele Gäste aus Siegburg und von den befreundeten Junggesellenvereinen anderer Städte auf den Adolph-Kolping-Platz. Schnell war die Stimmung gut und ausgelassen. Ein tolles Bühnenprogramm leistete dazu seinen Beitrag.
Auch die Siegburger SPD war mit einer Delegation vertreten. Zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister Stefan Rosemann besuchten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gaby Körner, die Wahlkreisbetreuerin auf dem Brückberg Anjuschka Ertem, der stellvertretende Vorsitzende der Siegburger SPD Marcus Diederich sowie die sachkundigen Bürger der SPD-Stadtratsfraktion Björn Bosbach und Klaus Schmidt das Fest.
Mit roten und blauen Ostereiern (Europa!) ausgestattet war die Siegburger SPD heute vor dem Kaufhof präsent. Bei bestem Wetter kamen so wieder viele gute Gespräche mit Siegburgerinnen und Siegburgern, aber auch mit Gästen von außerhalb, zustande. Weiterlesen
Die SPD-Fraktion will die Integration der Studiobühne (Theater Tollhaus, Theaterschatz e.V.) in das Schulzentrum Neuenhof und stimmte in der Ratssitzung für die Aufnahme dieses Projektes zur Schaffung eines neuen Bildungs-, Kultur- und Sportcampus in das Gesamtkonzept des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK).
Ein Jugendzentrum in Kaldauen – das beantragte im Juli 2016 die SPD für die folgende Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Grund dafür war nach Meinung der Stadtratsfraktion die Notwendigkeit, jungen Menschen in den Kaldauen, Stallberg und den Siegburger Höhenorten ein wohnortnahes Angebot der offenen Jugendarbeit zu machen. Weiterlesen
Viele engagierte Kinder und Jugendliche aus dem Rhein-Sieg-Kreis demonstrierten heute in Siegburg im Rahmen von „FridaysforFuture“. Ein tolles Zeichen, dass sich eine ganze Generation Gedanken über die Zukunft macht. Ganz entgegen der weit verbreiteten Meinung zur Jugend in unserem Land!
Mit Zufriedenheit hat die Siegburger SPD-Fraktion die Mitteilung aufgenommen, dass die Gesamtschule Siegburg eine von 35 weiterführenden Schulen ist, die am Schulversuch „Talentschule“ in NRW teilnehmen können.
„Von den Angeboten, die die Landesregierung den Kommunen und Schulen vor Ort macht, ist der Schulversuch eines der besseren“, findet der Vorsitzende des Siegburger Schulausschusses und stv. Bürgermeister Stefan Rosemann. „Mit den zusätzlichen Ressourcen lassen sich einige Missstände bezüglich Personal und Ausstattung beheben. Wenn auch nur für einen begrenzten Zeitraum.“
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Wir bleiben dabei: Erstes und wichtigstes Ziel muss es sein, die unsoziale Belastung der Siegburger, besonders im Bereich der Grundsteuer B, wieder zurückzufahren. Und das möglichst auf das Niveau von 2015, langfristig geplant und bindend.
In einem ersten Aufschlag hierzu beantragte die SPD-Stadtratsfraktion bereits für das kommende Haushaltsjahr 2019 die Senkung der Grundsteuer B um 60 Punkte. Dieser erste Effekt wäre ein spürbares Signal an die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewesen: Wir meinen es ernst! Weiterlesen
Unrühmliche Rolle der CDU
An die 30% der Wahlberechtigten nahmen am gestrigen Ratsbürgerentscheid teil und damit wurde die notwendige Wahlbeteiligung deutlich überschritten. Noch viel wichtiger ist aber, dass von den abgegebenen Stimmen über 70% für eine Sanierung des Rathauses gestimmt haben. Ein eindrucksvolles Ergebnis!
„Der Dank gilt allen, die am gestrigen Ratsbürgerentscheid mit Ihrer Stimme teilgenommen haben“, erklären der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Sauerzweig und der Vorsitzende der SPD Siegburg und stv. Bürgermeister Stefan Rosemann. „Es ist ein beeindruckendes Signal der Siegburgerinnen und Siegburger, an wesentlichen Entscheidungen in unserer Heimatstadt mitzuwirken.“ Weiterlesen
Es wurde viel beraten. Nun ist es Zeit für eine Entscheidung! Am 2. Dezember 2018 ist Ratsbürgerentscheid zur Zukunft des Rathauses!
Auch wenn seitens der CDU/FDP-Koaltion solange Gutachten eingeholt wurden, bis der anfänglich millionenschwere Unterschied zugunsten einer Sanierung des Rathauses gegenüber eines Neubaus dahinschmolz, sieht die Siegburger SPD die Sanierung als die kostengünstigere Variante an. Weiterlesen